Sitzung
GR/008/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
Crailsheim, Hangar, Im Fliegerhorst 2, 74564 Crailsheim
Datum
07.10.2021
Zeit
18:01-22:07 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:01 Uhr

Ö 1
Ausscheiden aus dem Gemeinderat von Herrn Markus Schmidt

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/334
Ö 2
Eintritt von Herrn Deniz Al in den Gemeinderat der Stadt Crailsheim
- Feststellung von Hinderungsgründen gemäß § 29 GemO
- Verpflichtung gemäß § 32 Abs. 1 GemO

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/332
Ö 3
Bürgerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Anfragen und Anträge

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Nachbesetzung beschließende Ausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/337
Ö 6
Nachbesetzung des Aufsichtsrats der Stadtwerke Crailsheim GmbH

Beschluss: Antrag wurde gestellt

2021/356
Ö 7
Interkommunaler Gutachterausschuss "Altkreis Crailsheim":
Nachbesetzung Gutachter

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/360
Ö 8
Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021/353
Ö 9
Personal zum Stellenplan 2022

Beschluss: getrennte Abstimmung

2021/326
Ö 10
Städtische Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021/365
Ö 11
Antrag der SPD-Fraktion vom 01.07.2021 / Stadtrat Mitsch
Einladung von Frau Dekanin Wagner zu einer Anhörung vor dem Gemeinderat

Beschluss: Antrag wurde gestellt

2021/328
Ö 12
Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/381
Ö 13
Verkauf von Reihenhausgrundstücken im Baugebiet Grundwegsiedlung in Altenmünster

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2021/341
Ö 14
Antrag vom 21.07.2021 / Stadtrat Neidlein & Grünen-Fraktion
Abschaffung der Ausschüsse

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

2021/340
Ö 15
Bildung eines Arbeitskreises 'Elternbeiträge an Kitas'

Beschluss: Antrag wurde gestellt

2021/387
Ö 16
Neufassung der Satzung über die Marktgebühren (Marktgebührensatzung) und der Satzung über die Märkte (Marktordnung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/159
Ö 17
Stadtentwicklungsplan (STEP), Monitoring und Evaluation

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/331
Ö 18
Bebauungsplan "Schönebürgstraße, 3. Änderung" Nr. 90.3, Auslegungsbeschluss und Zustimmung zu städtebaulichen Verträgen

Beschluss: Antrag wurde gestellt

2021/301
Ö 19
Bebauungsplan Nr. A-2020-2B “Am Schönebürgstadion I“, Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2021/152
Ö 20
Bebauungsplan Nr. E-2019-1B “Hallenbad im Maulachtal“, Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2021/163
Ö 21
Bebauungsplan "Hirtenwiesen II, 2. Änderung" Nr. 216.2, Beendigung des Verfahrens

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/366
Ö 22
Bebauungsplan “Schulstandort Willy-Brandt-Straße“, Nr. A-2021-2B, Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/371
Ö 23
Straßenbenennung “Arnulf-Brenner-Platz“ im Bebauungsplan “Grundwegsiedlung“ Nr. 252

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/350
Ö 24
Straßenumbenennung des nördlichen Teilbereichs "Grundweg" in "Steinbachstraße"

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/349
Ö 25
Antrag der SPD-Fraktion vom 01.07.2021 / Stadtrat Klie
Tiny-Häuser

Beschluss: getrennte Abstimmung

2021/324
Ö 26
Fairtrade-Stadt Crailsheim

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2021/370
Ö 27
Bekanntgaben
 
Ö 27.1
Sachstand zum Förderantrag Bürgerhaus Goldbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021/345
Ö 27.2
Aktuelles Vorgehen bei Nachzahlungs- und Erstattungszinsen auf die Gewerbesteuer

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021/378
Ö 27.3
Bekanntgabe zum Verkauf der Mehrfamilienhausbauplätze im Baugebiet Sauerbrunnensiedlung südl. Erweiterung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021/339
Ö 27.4
In nichtöffentlicher Sitzung gefasste Beschlüsse des Bau- und Sozialausschusses

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021/323
Ö 27.5
Fraktionsvorsitz der GRÜNEN-Fraktion

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021/333
Ö 27.6
GRÜNEN-Fraktion: Besetzung Ältestenrat

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021/335
Ö 27.7
Sondierungsgespräche bzgl. Bedarf und Machbarkeit eines Hochschulangebots in Crailsheim

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021/346
Ö 27.8
Sachstand des Verfahrens über die Verfassungsbeschwerde in Sachen Stadtblatt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021/322
Ö 27.9
Anfrage der CDU-Fraktion vom 01.07.2021 / Stadtrat Berger
Baumgrabfeld im Hauptfriedhof

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021/320
Ö 27.10
Anfrage der CDU-Fraktion vom 21.07.2021 / Stadtrat Berger
Umsetzung der Baumaßnahme Open Air-Kino "Jagstflimmern"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021/336
Ö 27.11
Anfrage der SPD-Fraktion vom 10.06.2021 / Stadtrat Baierlein
Wohnwagengruppe am Freibadparkplatz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021/375
Ö 27.12
Anfrage der SPD-Fraktion vom 01.07.2021 / Stadtrat Klie
Verkehrssicherheit Fuß- und Radweg bei der Brücke in der Nähe der Firma Procter & Gamble

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021/319
Ö 27.13
Anfrage der SPD-Fraktion vom 01.07.2021 / Stadtrat Mitsch
Vermüllung der Stadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021/364
Ö 27.14
Anfrage der SPD-Fraktion vom 21.07.2021 / Stadtrat Mitsch
Entsorgung falsch befüllter Gelber Säcke

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021/358
Ö 27.15
Anfrage der AWV-Fraktion vom 10.06.2021 / Stadtrat S. Klunker
Behördennummer 115

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021/376
Ö 27.16
Anfrage der AWV-Fraktion vom 10.06.2021 / Stadtrat S. Klunker
Umbaumaßnahmen in der Schießbergstraße und Bergwerkstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021/377
Ö 27.17
Anfrage der AWV-Fraktion vom 01.07.2021 / Stadtrat S. Klunker
Digitale Verfügbarkeit von Flyern der Stadtverwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021/347
Ö 27.18
Anfrage der AWV-Fraktion vom 21.07.2021 / Stadtrat S. Klunker
Resonanz auf Video-Konferenzen vom 04.05. und 05.05.2021 zur Einführung eines landkreisweiten Gutscheinsystems

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021/348
Ö 27.19
Anfrage der AWV-Fraktion vom 21.07.2021 / Stadtrat S. Klunker
Schließung des Degenbachsees

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021/373
Ö 27.20
Anfrage der Grünen-Fraktion vom 21.07.2021 / Stadtrat Hellenschmidt
Turnhalle Onolzheim Beschädigung Parkettboden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021/338
Ö 27.21
Anfrage der Grünen-Fraktion vom 21.07.2021 / Stadtrat Karg
Gefahrenstellen Schönebürgstadion

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021/359
Ö 27.22
Anfrage der ZfC vom 21.07.2021 / Stadtrat M. Klunker
Fußgängerüberweg in der Worthingtonstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021/374