Sitzung
GR/011/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
Crailsheim, Ratssaal des Rathauses, Marktplatz 1, 74564 Crailsheim
(Beginn öffentlicher Sitzungsteil um 18:00 Uhr)
Datum
15.12.2022
Zeit
17:32-22:24 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:08 Uhr

Ö 1
Bürgerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Anfragen und Anträge

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Information zur Neuregelung im Umsatzsteuergesetz

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 4
Satzung zur Anpassung örtlicher Satzungen an § 2b UStG

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 5
Anpassung der Abwassergebühren und Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/457
Ö 6
Wirtschaftsplan 2023 und Finanzplanung 2024 bis 2028 der Schulküche Crailsheim GmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2022/459
Ö 7
Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/456
Ö 8
Ausscheiden aus dem Gemeinderat von Herrn Jens Zielosko

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/466
Ö 9
Raumkonzept der städtischen Kindertageseinrichtungen

Beschluss: mehrere Anträge wurden gestellt

2022/433
Ö 10
Neuberechnung des Schulleitungsetats

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2022/471
Ö 11
Bedarfsermittlung eines Kultursaals für mögliche Kulturnutzung (2. Stufe)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022/401
Ö 12
Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/336
Ö 13
Widmung der Trauorte

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2022/455
Ö 14
Mehrfachbeauftragung “Kalkwiesen“ - Aufbereitung der Beteiligungsergebnisse, Auswahl des Siegerentwurfs

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2022/445
Ö 15
Antrag der CDU-Fraktion vom 29.09.2022 / Stadtrat Lehnert
Sanierungsgebiet “Östliche Innenstadt" – Volksfestplatz

Beschluss: getrennte Abstimmung

2022/481
Ö 16
Sanierungsgebiet “Östliche Innenstadt“ – Volksfestplatz: erneute Entwurfsvorstellung

Beschluss: mehrere Anträge wurden gestellt

2022/478
Ö 17
Bebauungsplan "Am Volksfestplatz" Nr. A-2022-2B – Aufstellungsbeschluss

Beschluss: abgesetzt

2022/463
Ö 18
Erweiterungsbau für den Schafstall Westgartshausen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/477
Ö 19
Öffentlicher Personennahverkehr – weitere Förderung des StadtBusses

Beschluss: mehrere Anträge wurden gestellt

2022/423
Ö 19.1
Öffentlicher Personennahverkehr – weitere Förderung des StadtBusses

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022/423/1
Ö 20
Machbarkeitsstudie zur Spurenstoffelimination Klärwerk Crailsheim

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022/469
Ö 21
Antrag der AWV-Fraktion vom 20.10.2022 / Stadtrat S. Klunker
Vor-Ort-Termin im Jugendzentrum

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/442
Ö 22
Antrag der AWV-Fraktion vom 20.10.2022 / Stadtrat S. Klunker
Bestandsaufnahme verschiedener Scheunen im Crailsheimer Stadtgebiet

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2022/443
Ö 23
Geförderter Wohnungsbau "Heckenbühl" –
Bereitstellung von Haushaltsmitteln

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/474
Ö 24
Bekanntgaben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 24.1
Beteiligungsbericht 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022/427
Ö 24.2
Aktueller Stand und weiteres Vorgehen für die Erstellung eines Tourismuskonzepts

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022/450
Ö 24.3
Überprüfung der Dachflächen am Albert-Schweitzer-Gymnasium für PV-Anlagen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022/483
Ö 24.4
Anfrage der CDU-Fraktion vom 29.09.2022 / Stadtrat Gronbach
Altes Rathaus Ingersheim

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022/390
Ö 24.5
Anfrage der CDU-Fraktion vom 20.10.2022 / Stadtrat Bögelein
Straßenzustand Haller Straße an der Kreuzung bei Möbel Bohn

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022/436
Ö 24.6
Anfrage der CDU-Fraktion vom 20.10.2022 / Stadtrat F. Köberle
Wohnraumförderung für Geflüchtete des Landes Baden-Württemberg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022/464
Ö 24.7
Anfrage der BLC vom 20.10.2022 / Stadtrat Gansky
Fehlende Poller am Ehrenfriedhof

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022/438
Ö 24.8
Anfrage der BLC vom 20.10.2022 / Stadtrat Gansky
Strahler am Albert-Schweitzer-Gymnasium für Radfahrer blendend

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022/439