Sitzung
GR/004/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Crailsheim, Ratssaal des Rathauses, Marktplatz 1, 74564 Crailsheim
Datum
11.05.2023
Zeit
18:00-00:13 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Bürgerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Anfragen und Anträge

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Anfragen der SPD-Fraktion / Stadtrat Mitsch sowie
der GRÜNEN-Fraktion / Stadtrat Hellenschmidt vom 02.03.2023
Weiteres Vorgehen bei der Gestaltung der Außenflächen Albert-Schweitzer-Gymnasium

Beschluss: Antrag wurde gestellt

2023/237
Ö 4
Standortuntersuchung Skatepark/Pumptrack
Neubau eines Pumptracks am Standort "Kreuzberg Regenbogenland"

Beschluss: Antrag wurde gestellt

2023/154
Ö 5
Feststellung des Jahresabschlusses 2022 der Schulküche Crailsheim GmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2023/236
Ö 6
Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/239
Ö 7
Antrag der SPD-Fraktion vom 02.03.2023 / Stadtrat Arendt
Prüfung städtischer Grundstücke hinsichtlich der Machbarkeit von Freiflächenphotovoltaikanlagen und Gründung einer Bürger-Solar-Genossenschaft

Beschluss: siehe Tagesordnung mit Ergebnissen

2023/210
Ö 8
Erhöhung der Leitungsanteile im Jugendbüro

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2023/192
Ö 9
Arbeitgeberzuschuss zum Deutschlandticket

Beschluss: Antrag wurde gestellt

2023/243
Ö 10
Neuberechnung der Sitzverteilung im Gemeinderat und in den Ortschaftsräten, Neufassung der Hauptsatzung

Beschluss: siehe Tagesordnung mit Ergebnissen

2023/152
Ö 11
Tätigkeitsbericht des Jugendgemeinderates

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023/150
Ö 12
Antrag der GRÜNEN-Fraktion vom 15.12.2022 / Stadtrat Kraft
Antrag auf Einführung einer Übergangsregelung zur wohnortnahen Kita-Platzvergabe

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

2023/174
Ö 13
Antrag der GRÜNEN-Fraktion vom 30.03.2023 / Stadtrat Karg
Einrichtung eines Runden Tisches Kindertageseinrichtungen mit Vertretern der evangelischen und katholischen Kirche sowie der Stadtverwaltung

Beschluss: abgesetzt

2023/225
Ö 14
Antrag der GRÜNEN-Fraktion vom 02.03.2023 / Stadtrat Karg
Freies WLAN vor dem Rathaus

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2023/223
Ö 15
Antrag der ZfC vom 02.03.2023 / Stadtrat M. Klunker
Einladung von Herrn Frank Beutelsbacher, Wildtiermanagement

Beschluss: siehe Tagesordnung mit Ergebnissen

2023/198
Ö 16
Standortuntersuchung Flächen Hallenbad und Schulzentrum

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023/007
Ö 17
Masterplan "Paradeis-Quartier" – Ausschreibung der Mehrfachbeauftragung

Beschluss: mehrere Anträge wurden gestellt

2023/168
Ö 18
Sanierungsgebiet "Östliche Innenstadt", Zustimmung zur frühzeitigen Ablösung von Ausgleichsbeiträgen nach § 154 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2023/188
Ö 19
Bebauungsplan “Erweiterung nördlich Aubergstraße“, Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Antrag wurde gestellt

2023/153
Ö 20
Bebauungsplan “Kalkwiesen Quartier“ Nr. A-2023-1B, Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2023/171
Ö 21
Bebauungsplan “Fliegerhorst, 1. Änderung“, Nr. 240.1, Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2023/194
Ö 22
Bebauungsplan "Reitanlage Krappenäcker" Nr. D-2022-1B, Auslegungsbeschluss, Zustimmung zum städtebaulichen Vertrag

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2023/073
Ö 23
Bebauungsplan "Westlich Alter Postweg, 2. Änderung" Nr. 235.2, Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

2023/235
Ö 24
Flächennutzungsplan der VVG Crailsheim, Änderung Nr. 06-2017, "Hagenhof", Crailsheim, Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/231
Ö 25
Antrag der AWV-Fraktion vom 02.03.2023 / Stadtrat S. Klunker
Wohnungsgeschossbau

Beschluss: siehe Tagesordnung mit Ergebnissen

2023/212
Ö 26
Antrag der GRÜNEN-Fraktion vom 02.03.2023 / Stadträtin Rehbach
Bessere Spielmöglichkeiten am Spielplatz in der Jagstaue

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2023/181
Ö 27
Bekanntgaben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 27.1
Haushaltssatzung der Stadt Crailsheim für die Jahre 2023 und 2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023/191
Ö 27.2
Novellierung Vergnügungssteuersatzung – aktueller Stand

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023/189
Ö 27.3
Einrichtung einer Ganztagsschule – Realschule zur Flügelau

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023/209
Ö 27.4
Ausscheiden aus dem Integrationsbeirat
Hier: Stadtrat M. Klunker und Talip Kavlak

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023/190
Ö 27.5
Einführung Sozialplattform

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023/251
Ö 27.6
Anfrage der CDU-Fraktion vom 02.03.2023 / Stadtrat Lehnert
Halbtagsbetreuung im Kindergarten Parkstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023/226
Ö 27.7
Anfrage der CDU-Fraktion vom 02.03.2023 / Stadtrat Neidlein
Baumfällung in Onolzheim, Am Aspenbächle

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023/177
Ö 27.8
Anfrage der CDU-Fraktion vom 02.03.2023 / Stadtrat Neidlein
Onolzheim, Am Aspenbächle – Kanal

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023/178
Ö 27.9
Anfrage der CDU-Fraktion vom 02.03.2023 / Stadtrat Gronbach
Ökopunkte Bebauungsplan RFC

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023/217
Ö 27.10
Anfrage der CDU-Fraktion vom 30.03.2023 / Stadtrat Berger
Rodung biotopgeschützter Gehölzbestand entlang der Maulach in der Nähe des Freibades

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023/227
Ö 27.11
Anfrage der CDU-Fraktion vom 30.03.2023 / Stadtrat Zucker
Erneuerung Bankett der Gemeindeverbindungsstraße zwischen Triensbach und Rüddern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023/228
Ö 27.12
Anfrage der SPD-Fraktion vom 02.03.2023 / Stadtrat Baierlein
Zufahrt zum Reihenhausgebäude im Stadtteil Türkei

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023/183
Ö 27.13
Anfrage der SPD-Fraktion vom 30.03.2023 / Stadtrat Klie
Ertrag Stadtwald im Jahr 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023/240
Ö 27.14
Anfrage der AWV-Fraktion vom 02.03.2023 / Stadtrat S. Klunker
Anbringen einer Dog-Station am Maulacher Bahnhof

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023/179
Ö 27.15
Anfrage der AWV-Fraktion vom 02.03.2023 / Stadtrat Lehner
Sanierung Grabfelder – keine Verlängerung der Grabnutzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023/199
Ö 27.16
Anfrage der BLC vom 02.03.2023 / Stadtrat Gansky
Nicht funktionierende Induktionsschleife für Radfahrende zwischen Volksfestplatz und Schönebürgstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023/175