Sitzung
GR/010/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Crailsheim, Ratssaal des Rathauses, Marktplatz 1, 74564 Crailsheim
(Beginn öffentlicher Sitzungsteil ist um 18:00 Uhr)
Datum
14.12.2023
Zeit
17:05-00:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:19 Uhr

Ö 1
Anfragen und Anträge

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer

Beschluss: mehrere Anträge wurden gestellt

2023/516
Ö 3
Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/522
Ö 4
Einführung von Altersteilzeit nach dem Altersteilzeitgesetz für Beschäftigte der Stadt Crailsheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/539
Ö 5
Antrag der CDU-Fraktion vom 16.11.2023 / Stadtrat Berger
Resolution "Kein Platz für Antisemitismus in Crailsheim"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2023/549
Ö 6
Antrag der GRÜNEN-Fraktion vom 26.10.2023 / Stadtrat Karg
Aufhebung der Unechten Teilortswahl, Neufassung der Hauptsatzung

Beschluss: mehrere Anträge wurden gestellt

2023/515
Ö 7
Änderung der Hauptsatzung – Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

2023/555
Ö 8
Information zur Überarbeitung des Platzvergabeverfahrens und der Einteilungskriterien für städtische Kindertageseinrichtungen

Beschluss: mehrere Anträge wurden gestellt

2023/531
Ö 9
Anpassung der Vereinbarung mit den freien und kirchlichen Trägern von Kindertageseinrichtungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/408
Ö 9.1
Anpassung der Vereinbarung mit den freien und kirchlichen Trägern von Kindertageseinrichtungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/408/1
Ö 10
Vereinbarung mit dem TSV Crailsheim über die Nutzung der Umkleideräume und Duschen im Untergeschoss des Clubhauses

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/536
Ö 11
Antrag der BLC vom 16.11.2023 / Stadtrat Gansky
mit Unterstützung eines Sechstels
- Horaffenverteilung am Stadtfeiertag
2023/548
Ö 12
Änderung der Besetzung des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahl 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/533
Ö 13
Mitarbeiterwohnen – ein Baustein zur Wohnbauförderung in Crailsheim

Beschluss: Antrag wurde gestellt

2023/544
Ö 14
Bebauungsplan Nr. 56.4 "Friedrich-Richter-Straße, 4. Änderung", Auslegungsbeschluss, Zustimmung zum städtebaulichen Vertrag

Beschluss: Antrag wurde gestellt

2023/550
Ö 15
Bebauungsplan "Speltachblick" Nr. D-2023-2B, Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Antrag wurde gestellt

2023/532
Ö 16
Bebauungsplan "Rotebachring" Nr. F-2020-1B, geänderter Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2023/540
Ö 17
Masterplanentwürfe „Paradeis-Quartier“ – Aufbereitung der Beteiligungsergebnisse, Auswahl eines finalen Masterplans

Beschluss: mehrere Anträge wurden gestellt

2023/534
Ö 18
Verkauf von Gewerbeflächen im Baugebiet Rotebachring Roßfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2023/545
Ö 19
Umstieg auf LED-Beleuchtung in allen städtischen Hallen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/546
Ö 20
Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für Baumaßnahmen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2023/559
Ö 21
Bekanntgaben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 21.1
In nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschluss des Bau- und Sozialausschusses

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023/560
Ö 21.2
Beteiligungsbericht 2022 der Stadt Crailsheim

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023/509
Ö 21.3
Wirtschaftsplan 2024 der Stadtwerke Crailsheim GmbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023/543
Ö 21.4
Einsetzung einer neuen Software für die Kindertagesstätten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023/523
Ö 21.5
Bestandsaufnahme verschiedener Scheunen im Crailsheimer Stadtgebiet
Nachtrag zum Antrag der AWV-Fraktion vom 20.10.2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023/461
Ö 21.6
Anfrage der CDU-Fraktion vom 16.11.2023 / Stadtrat Lehnert
DFNB-Engagement des Oberbürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023/554
Ö 21.7
Anfrage der SPD-Fraktion vom 26.10.2023 / Stadtrat Klie
Entwicklungen der Erlaubnisse im Waffenrecht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023/527